Die Krise organisieren

Parteien und das Politische
Lieben Parteien die Krise?

Parteien sind in der Krise. Dieser Satz klingt so plausibel, dass man kaum auf die Idee kommt, ihn zu hinterfragen. Parteien sind in der Krise – und das politische System auch. Immer weniger Menschen engagieren sich in Parteien, immer weniger fühlen sich durch sie vertreten.

Wahrend die Kluft zwischen Parteien und Bürgern wachst, scheinen sich diese programmatisch und ästhetisch immer weniger voneinander zu unterscheiden. Wo einst ideologische Differenzen und klare Standpunkte hitzige Parlamentsdebatten hervorbrachten, herrschen nun ein werbestrategischer Kampf um die ominöse „Mitte“, ideologische Beliebigkeit und Saturiertheit.

Die Debatten darüber, wie wir miteinander leben wollen, wie wir mit den Folgen der Globalisierung umgehen wollen und wie wir wirtschaften wollen: Werden diese noch in Parteien und im Parlament – überhaupt: in politischen Kontexten – geführt? Oder sind Parteien einfach nur Karrieremaschinen, die Positionen und beträchtliche Staatsrenten für narzisstisch gestörte Persönlichkeiten organisieren? In den politischen Talkshows geht es jedenfalls weniger um ernsthafte Diskussionen als um die Bloßstellung der politischen Gegner. Überhaupt haben Politikerinnen und Politiker der etablierten Parteienmehrmiteinander gemein, als sie voneinander unterscheidet. Ihr „Politsprech“ enthaltwenig substanzielle Aussagen, es ist gekennzeichnet durch politisch korrekte Uneindeutigkeit.

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(Lesen Sie den gesamten Essay im Kursbuch 170)